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Christian von Stetten MdB |
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Büro Berlin: |
Freitag, 2. Dezember 2011
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www.christian-stetten.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
herzlichen Dank für die zahlreichen Glückwünsche zu meiner Wahl zum neuen mittelstandspolitischen Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion und Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand (PKM). Ich war sechs Jahre Stellvertretender Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand und freue mich nun auf die neue verantwortungsvolle Aufgabe.
Durch dieses neue Amt erhalte ich in der nächsten Woche auch zusätzliche neue Mitarbeiter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Deren Kontaktdaten sende ich Ihnen gerne zu. Sie stehen Ihnen gerne für Rückfragen zur Verfügung, insbesondere bei allen mittelstands- und wirtschaftspolitischen Themen.
Der Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag ist die größte Abgeordnetengruppe der Unionsfraktion. Von den 237 Abgeordneten der Gesamtfraktion gehören 144 Parlamentarier dieser Gruppe an. Als Wirtschaftsflügel setzt sich der PKM themenübergreifend in allen Politikfeldern für mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen und eine Standortpolitik nach ordnungspolitischen Grundsätzen ein. Leitbild für die Arbeit des PKM ist die Soziale Marktwirtschaft nach dem Vorbild von Ludwig Erhard. Die neue Vorstandsliste des Parlamentskreises Mittelstand können Sie hier einsehen.
Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Im letzten Monat haben wir den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts mit einigen wenigen Änderungen in zweiter und dritter Lesung im Deutschen Bundestag beschlossen.
Gemeinsam mit der Bundesregierung ist es uns gelungen, ein neues Kapitel im Bereich der Kreislaufwirtschaft aufzuschlagen. Bereits in der Parlamentsdebatte ist deutlich geworden, vor welchen Herausforderungen wir in den nächsten Jahren im Bereich der Rohstoffversorgung stehen. Ziel muss es daher sein, Abfälle noch stringenter zu vermeiden und die Ressource Abfall noch stärker als bisher nach den Grundsätzen der Kreislaufwirtschaft zu bewirtschaften, das heißt, möglichst effizient zu nutzen und damit der Industrie als Rohstoff wieder zur Verfügung zu stellen.
Hier können Sie ein Hintergrundpapier des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Dr. Norbert Röttgen, einsehen.
Bürgerdialog „Energietechnologie der Zukunft“
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Annette Schavan, hat uns in dieser Woche über den erfolgreichen Verlauf des ersten Bürgerdialogs zu den "Energietechnologien der Zukunft" informiert. Das BMBF hatte in einem breit angelegten Prozess Bürgerinnen und Bürger eingeladen, in rund 30 Präsenzveranstaltungen in ganz Deutschland sowie einem parallel laufenden Online-Dialog über die Umsetzung der Energiewende, die die Bundesregierung in diesem Sommer beschlossen hat, zu diskutieren.
Der Bürgerdialog Energie stieß auf große und positive Resonanz: fast 10.000 Online-Beiträge und die Beteiligung von insgesamt gut 800 Menschen an den acht regionalen Bürgerkonferenzen belegen dies eindrucksvoll. Die Dachseite des Internetauftritts des ,Bürgerdialogs Zukunftstechnologien' wurde insgesamt von etwa 65.000 Besuchern aufgerufen. Über 80 Kooperationspartner aus Wirtschaft, Wissenschaft und Umweltschutz unterstützen den Bürgerdialog „Energietechnologien".
Beim „Bürgerdialog Zukunftstechnologien" (http://www.buergerdialog-bmbf.de) handelt es sich um ein innovatives Instrument der Partizipation wie der Politikberatung durch Bürgerinnen und Bürger. Er ist auf vier Jahre angelegt und basiert auf neuesten Erkenntnissen zu Großprojekten der Beteiligung.
Ergebnis des ersten Dialogs ist der Bürgerreport. Er wurde von rund 90 Bürgerinnen und Bürgern beim Bürgergipfel in Berlin fertig gestellt und der Bundesministerin sowie den beteiligten Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft überreicht.
Wir werden diese Empfehlungen sorgfältig auswerten und in die entscheidenden Gremien in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft einbringen.
„Fraktion direkt“
Die aktuelle Ausgabe von „Fraktion Direkt“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit den Ergebnisse und Inhalten dieser Sitzungswoche können Sie hier einsehen.
Hier können Sie meinen aktuellen Terminkalender einsehen, dem Sie auch die aktuelle Tagesordnung des Deutschen Bundestages entnehmen können.
Mit freundlichen Grüßen
Christian von Stetten MdB