Christian von Stetten MdB

Mitglied im Finanzausschuss

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Fraktion Direkt

Eckpunkte-papier zur Reform der Arzneimittel-versorgung

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der letzten Woche haben wir uns mit dem Koalitionspartner auf ein Eckpunktepapier zur Reform der Arzneimittelversorgung geeinigt.

Auf Basis dieser Eckpunkte wird es zu einer grundsätzlichen und nachhaltigen Reform der Arzneimittelversorgung in Deutschland kommen.

Insbesondere bei der Erstattung neuer innovativer Arzneimittel werden Instrumentarien eingeführt, die sicherstellen, dass die Patientinnen und Patienten einerseits weiterhin die besten und wirksamsten Arzneimittel erhalten, andererseits aber auch nur für tatsächlichen Zusatznutzen bezahlt wird.

Im Mittelpunkt stehen dabei wettbewerbliche Verhandlungslösungen. Die Kassen und die Arzneimittelhersteller sollen in Zukunft auf Basis von wissenschaftlichen Studien grundsätzlich zu vertraglichen Vereinbarungen kommen.

Die Rabattverträge werden so weiterentwickelt, dass es eine größere Verlässlichkeit für die Versicherten gibt. Durch die Anwendung des Kartell- und Vergaberechts erhalten insbesondere mittelständische Unternehmen faire Rahmenbedingungen.
Über kurzfristig wirkende Maßnahmen wie ein Preismoratorium und einen erhöhten Herstellerrabatt wird auf das für das Jahr 2011 drohende Defizit von bis zu 15 Mrd. € in der Gesetzlichen Krankenversicherung reagiert.

Unsere Eckpunkte sollen drei Ziele verwirklichen:
- die besten Arzneimittel für die Versicherten
- Ausgabenbegrenzung durch mehr Wettbewerb und
- Sicherung des Pharmastandorts Deutschland und der Arbeitsplätze

Das komplette Eckpunktepapier können Sie hier einsehen.

Zusätzlich finden Sie hier die aktuelle Ausgabe von "Fraktion direkt" mit den wichtigsten Bundestagsentscheidung der letzten Woche.

Mit freundlichen Grüßen

Christian von Stetten MdB