Christian von Stetten MdB

Mitglied im Finanzausschuss

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Sehr geehrte Damen und Herren,

gestern Abend haben wir in der Berliner Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen den 124-seitigen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP unterzeichnet. Den Entwurf des Koalitionsvertrages habe ich Ihnen bereits am vergangenen Samstag zugesandt und die zahlreichen positiven Reaktionen zeigen, dass wir gut verhandelt haben.

Der Zeitplan für die Regierungsbildung sieht folgendermaßen aus:

Dienstag, 27. Oktober 2009
11.00 Uhr Konstituierende Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
1. Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten
2. Wahl des Präsidenten
3. Amtsübernahme durch den Präsidenten
4. Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Präsidenten
5. Wahl der Stellvertreter des Präsidenten

Mittwoch, 28. Oktober 2009
10.00 Uhr - Plenum, Wahl der Bundeskanzlerin
13.00 Uhr - Eidesleistung der Bundeskanzlerin
15.00 Uhr - Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung

Bundeskanzlerin Angel Merkel (CDU)
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU)
Außenminister/Vizekanzler Dr. Guido Westerwelle (FDP)
Innenminister Thomas de Maiziére (CDU)
Justizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP)
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)
Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU)
Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU)
Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg (CSU)
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU)
Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP)
Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU)
Umweltminister Dr. Norbert Röttgen (CDU)
Bildungsministerin Dr. Annette Schavan (CDU)
Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP)

 

Gestern hat die landesweite Impfung gegen die "Schweinegrippe" begonnen. Aufgrund der zahlreichen Rückfragen und der Verunsicherung in der Bevölkerung, sende ich Ihnen hier zum Download Antworten auf die wichtigsten Fragen zu der gestern gestarteten Impfaktion.

Mit freundlichen Grüßen

Christian von Stetten MdB