Christian von Stetten MdB

Mitglied im Finanzausschuss

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Herbstgutachten

PKM-Journal

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP gehen am kommenden Wochenende in die entscheidende Phase. Letzte Feinabstimmungen werden wir anschließend am Dienstag in einer Fraktionssitzung in Berlin vornehmen.

Sofern dies technisch möglich ist, werde ich direkt nach der Fraktionssitzung die Ergebnisse und meine Einschätzungen zur zeitlichen Umsetzung auf meiner Internetseite www.christian-stetten.de veröffentlichen.

Der Kreiswahlleiter, Herr Landrat Gerhard Bauer hat mir diese Woche mitgeteilt, dass es keine Einsprüche gegen meine Wahl zum direkt gewählten Abgeordneten des Bundestagswahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe gegeben hat und der Kreiswahlausschuß meine Wahl festgestellt hat. Dadurch kann ich vier weitere Jahre diesen wunderschönen Wahlkreis in Berlin vertreten.
Ich bedanke mich nochmals sehr herzlich bei jedem einzelnen der mich in diesem langen Wahlkampf unterstützt hat.
Obwohl ich mit dem CDU-Zweitstimmenergebnis von 33,8 % (bundesweit), 34,4 % (Baden-Württemberg) und 34,8 % (Wahlkreis) nicht zufrieden bin, freue ich mich über das hervorragende Erststimmenergebnis von 65.489 Stimmen (43,28%). Erstmals konnte ich in allen 46 Städten und Gemeinden des Wahlkreises eine deutliche Mehrheit gegenüber dem SPD Wettbewerber erzielen. Auf den gesamten Wahlkreis bezogen konnte ich dank der großartigen Unterstützung von hunderten Helfern mehr als doppelt soviele Stimmen wie die SPD-Bewerberin (32.606 Erststimmen) erzielen.

Das ist ein großer Erfolg. Aber wir in der CDU können mit dem Gesamtergebnis nicht vollständig zufrieden sein. Zu viele Stimmen mussten wir an die FDP abgeben. In den nächsten Jahren kommt es darauf an, gerade die von der Großen Koalition enttäuschten CDU-Wähler zurück zu gewinnen.
Wir werden es der FDP aber auch nicht zu einfach machen. Der FDP-Parteivorsitzenden Guido Westerwelle hat im Wahlkampf fast allen Bevölkerungsgruppen fast alles versprochen und merkt jetzt langsam, dass er aufgrund der aktuellen Haushaltslage seine Versprechen nicht einhalten kann.
Ich werde in den Verhandlungen im Finanzausschuss des Bundestages dafür sorgen, dass wir vor allem unseren Mittelstand stärken und zahlreiche bürokratische Hemmnisse abbauen.

Als Stellvertretender Vorsitzender des "Parlamentskreises Mittelstand" meiner Fraktion sende ich Ihnen das aktuelle PKM-Journal unseres Arbeitskreises „Selbstständige Berufe“ welches Sie hier einsehen können.

Wir werden in der Koalition aber auch unsere ganze Breite als Volkspartei zeigen müssen. Deswegen ist es wichtig, für soziale Gerechtigkeit und für eine an Wachstum orientierte Sozialpolitik zu stehen. Wir sind jetzt aufgerufen, unseren jungen Leuten zu helfen. Denjenigen, die einen Ausbildungsplatz suchen und denjenigen, die nach dem Ausbildungsabschluss in das Arbeitsleben einsteigen wollen. Es darf von den jungen Menschen, die wir so dringend brauchen, keiner auf der Straße stehen.

Das heute vorgestellte Herbstgutachten beschreibt die aktuelle wirtschaftliche Lage und zeigt mit welchem Wirtschaftswachstum wir im nächsten Jahr zu rechnen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Christian von Stetten MdB