Christian von Stetten MdB

Mitglied im Finanzausschuss

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www.christian-stetten.de

Arbeitsfelder
von Christian von Stetten im Deutschen Bundestag

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

als im Jahr 2005 die rot-grüne Bundesregierung abgelöst wurde und die CDU mit in die Regierung kam, umfasste das Bundesrecht noch 2.032 Gesetze mit 46.953 Normen und 3.209 Rechtsverordnungen mit 39.924 Einzelnormen.

Eine unglaublich teure und wachstumshemmende Bürokratie.

Eines unserer Hauptziele war am Anfang dieser Legislaturperiode ein umfassender Einstieg in den Bürokratieabbau. Ich selber habe in den letzten vier Jahren in mehreren Arbeitsgruppen mitgearbeitet und zahlreiche Vorschläge zum Bürokratieabbau  eingebracht und umgesetzt.
Inzwischen haben wir zahlreiche Gesetze gestrichen und durch drei Mittelstandsentlastungsgesetze einiges bewirkt.

Der Bestand des Bundesrechts ist innerhalb der  jetzt laufenden Legislaturperiode um 16 Prozent gesunken.
Zum Stichtag (7. Juli 2009) umfasste das Bundesrecht nur noch 1729 Gesetze mit 45.801 Einzelnormen sowie 2.656 Rechtsverordnungen mit 37.364 Einzelnormen.
Siehe auch mein Rundmail Nummer 27: „Bürokratieabbau im Mittelstand“ vom 29. Juli 2009.

Dies war ein erster Schritt zum Bürokratieabbau und in der kommenden Legislaturperiode wollen wir weitere 20 Prozent der Gesetze und Verordnungen streichen. Die Bürger und Unternehmen brauchen wieder "Luft zum Atmen". Besonders im Mittelstand, in der Kranken-, Behinderten- und Altenversorgung und in der Landwirtschaft gibt es noch reichlich Bürokratieeinsparpotenzial.

Bürokratieabbau ist auch eines der wichtigen Themen, welche im Mittelpunkt meines Wahlkampfauftaktes zur Bundestagswahl 2009 stehen.

Hiermit möchte ich Sie herzlich einladen zur

Wahlkampferöffnungsveranstaltung

am Montag, 17. August 2009

gemeinsam mit dem
Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg
Thomas Strobl MdB
um 16:30 Uhr im Heuhotel, Finkenweg 9 in Dörzbach >>weiter

 

Neben meiner Arbeit im Bundestag engagiere ich mich als Kreis- und Stadtrat vor allem in der Kommunalpolitik. Im Bundestag haben wir Kommunalpolitiker uns in der „Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion“ zusammengeschlossen. Unsere kommunalpolitische Bilanz der Jahre 2005 bis 2009 können Sie hier einsehen.

Mit freundlichen Grüßen

Christian von Stetten MdB