MdB Christian Freiherr von Stetten besucht das Hauptzollamt Heilbronn |
Ein Besuch des Bundestagsabgeordneten Christian Freiherr von Stetten beim Hauptzollamt Heilbronn ergab interessante Einblicke in die aktuelle Lage, in die Arbeit und die Erfolge des Zolls bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit.
Er interessierte sich dabei insbesonders für das Thema Scheinselbstständigkeit: „Die Scheinselbständigkeit, die in den letzten Jahren stark zugenommen hat, stellt ein großes Problem dar. Denn mit einer Scheinselbstständigkeit geht einher, dass sozialversicherungsrechtliche und lohnsteuerliche Pflichten nicht erfüllt werden.“
Das für den Wahlkreis 268, Schwäbisch Hall – Hohenlohe, zuständige Hauptzollamt Heilbronn ist mit seinen vier Zollämtern, den zwei Standorten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sowie der Vollstreckungsstelle Reutlingen in der Fläche präsent.
Weitere Schwerpunkte des Gesprächs waren die Aufgaben sowie die künftige Entwicklung des in von Christian von Stettens Wahlkreis gelegenen Zollamt Untermünkheim.
Denn die Strukturentwicklung der Bundesfinanzverwaltung sieht vor, die derzeit noch bestehenden 180 Binnenzollämter zu wirtschaftlicheren Betriebsgrößen zusammenzufassen.
Der Leiter des Hauptzollamts Heilbronn, Regierungsdirektor Dieter Höhner, gab hierzu bekannt, dass nach neuster Auskunft des Bundesministeriums der Finanzen für die Evaluierung der Strukturen der Binnenzollämter derzeit noch kein zeitlicher Ablaufplan erstellt worden ist, weil bestimmte Entwicklungen in rechtlicher und organisatorischer Hinsicht bislang nicht mit der notwendigen Sicherheit eingeschätzt werden können.
Insbesondere die Übernahme der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer durch die Bundeszollverwaltung ab dem Jahr 2014 sowie die Modernisierung des Zollkodex könnten Auswirkungen auf die Standorte der Zollämter haben.
„Ich werde die Entwicklungen in engem Kontakt zum Hauptzollamt Heilbronn im Blick haben, schloss Christian von Stetten diesen gut zweistündigen Informationsaustausch vor Ort, „es ist wichtig, dass die Präsenz der Zollverwaltung in der Fläche auch künftig gewährleistetsein wird.“